Schnupftabak: Justizministerin kämpft gegen Verbot
Passau/Berlin. In den Streit um ein drohendes Schnupftabak-Verbot hat sich nun auch die bayerische FDP-Chefin und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eingeschaltet. In einem Brief an Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) bezeichnet sie den Schnupftabak als "ein deutsches Kulturgut mit langer Tradition, das weniger Gefahren für die Konsumenten und Mitmenschen in sich birgt als herkömmliche Rauchwaren". Leutheusser-Schnarrenberger fordert Aigner auf, sich dafür einzusetzen, dass es zu keinen Einschränkungen für Herstellung und Vertrieb von Schnupftabak komme. Der gegenwärtige Rechtszustand solle erhalten bleiben, so die FDP-Politikerin. Die EU-Kommission überarbeitet derzeit die sogenannte Tabak-Produktrichtlinie. Demnach soll Schnupftabak womöglich verboten werden. − ism
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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