Fraktions-Ehe FDP und PaL: „Es gibt keine Absetzbewegungen"
FDP-PaL-Fraktionsvize Dittlmann im Interview zu Peter Pells Kritik-Tirade
Von Christian Karl
Peter Pell, als Stadtrat der Passauer Liste (PaL) auch Mitglied der kombinierten FDP/PaL-Stadtratsfraktion, hat am Wochenende mitgeteilt, dass nach dieser Legislaturperiode für ihn „definitiv und endgültig“ Schluss mit Lokalpolitik sei. Seine in der „Am Sonntag“ veröffentlichten Seitenhiebe auf Stadtratskollegen relativierte er gestern im Gespräch mit der PNP. Es gebe auch keine Absetzbewegungen zwischen FDP und PaL, stellte Fraktionskollege Andreas Dittlmann (FDP) im PNP-Interview klar.
Wie ist es momentan bestellt um das Verhältnis zwischen FDP und PaL?
Andreas Dittlmann: „Wir sehen eine gute Zusammenarbeit und sehr erfolgreiche Arbeit der gemeinsamen Fraktion mit zahlreichen Initiativen. Wir sind Meinungsführer bei zahlreichen Themen. Ich bin etwas überrascht über die Emotionalität, die aus dem Bericht spricht. Die Fraktionsarbeit aber kann er damit eigentlich nicht meinen.“
Trotzdem: Gibt es bereits erste Absetzbewegungen? Wollen FDP und PaL ab 2014 eventuell getrennt marschieren?
„Aus vorher erwähnten Gründen gibt es keine Absetzbewegungen. Ob man zur Wahl gemeinsam oder mit getrennten Listen mit eventuell Listenverbindung antritt, werden die entsprechenden Gremien der Passauer Liste und der FDP zur gegebenen Zeit behandeln.“
Warum kommen die Fraktions-Anträge eigentlich meist von den rührigen Stadträten Stadler und Dittlmann und selten, wenn überhaupt, von PaL-Stadträten?
„Fraktionsanträge werden in der Fraktion beschlossen und vom Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter gestellt. Das ist bei uns nicht anders als bei anderen Fraktionen. Anträge, die auf Initiative des FDP-Kreisverbands zurückgehen, werden nicht als Fraktionsantrag gestellt, sondern von einzelnen FDP-Stadträten.“
Wie kommentieren Sie den angekündigten Rückzug Ihres Freundes Peter Pell, der 2014 nicht mehr kandidieren will?
„Es ist eine persönliche Entscheidung von Peter, die er uns bereits vor Wochen mitgeteilt hat.“
Hat er recht mit seinen in der AS geäußerten „Feststellungen“ zu den anderen Parteien im Stadtrat?
„Man tut gut daran, sich nicht über andere Fraktionen zu äußern, sondern sich auf seine eigene politische Arbeit zu konzentrieren.“
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Pell relativiert Aussagen gegenüber Kollegen
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Gegenüber der PNP relativierte Peter Pell gestern seine Aussagen zum Klima in der FDP/PaL-Fraktion und wies auf die „gute Zusammenarbeit und persönliche Freiheit innerhalb der Fraktion“ hin. „Ich bin nicht immer mit jedem einer Meinung. Aber das ist ja gerade das Gute in dieser Fraktion, dass jeder seine Meinung haben darf“, sagte Pell, der vor allem die Arbeit von Fraktions-Chef Dr. Max Stadler sehr schätzt. „Ich bin mehr als zufrieden, weil es dort besser läuft als dort, wo ich vorher war“, so der Stadtrat, der vor vier Jahren von der CSU zur Passauer Liste gewechselt war. Missverständlich sei der in dem Bericht zitierte Satz, seine früheren CSU-Kollegen seien „dumm“. „Ich habe gesagt, die CSU hat in letzter Zeit ein paarmal dumm agiert“, so Pell.
Verbindlich sei der Entschluss, „in zwei Jahren und einem Monat“ kein Stadtrat mehr sein zu wollen. „Ich bin jetzt in der glücklichen Lage, dass ich frank und frei agieren kann und keinem mehr Rechenschaft schuldig bin“, so Pell, der in der verbleibenden Zeit wieder mehr in Erscheinung treten will, nachdem er in den beiden vergangenen Jahren viel am Hut hatte mit privaten Investorenvorhaben.