Dr. Max Stadler

FDP /PaL kann sich Public Private Partnership vorstellen

Im Rahmen der laufenden Turnhallen-Debatte und mit Blick auf den anstehenden Beschluss am 27. Februar bringt die Stadtratsfraktion der FDP/Passauer Liste (PaL) einen Ergänzungsantrag ins Spiel. Danach soll bei der von der Stadt angestrebten rund 9,8 Millionen Euro teuren Variante (Sanierung alte Dreifachhalle/Neubau weiterer Dreifachhalle auf früherem Hallenbad-Areal) auch die Möglichkeit eines Public-Private-Partnership-Modells (PPP) untersucht werden. Als Public Private Partnership (PPP) wird die mittlerweile durchaus gängige Mobilisierung privaten Kapitals und Fachwissens zur Erfüllung staatlicher Aufgaben bezeichnet.

 "Die FDP/PaL-Stadtratsfraktion befürwortet neben der Sanierung der bestehenden Dreifachturnhalle den Bau einer weiteren Mehrfachturnhalle am Standort des alten Hallenbades", sagt Fraktionsvorsitzender Dr. Max Stadler. Sollten staatliche Fördermöglichkeiten, wie von der Verwaltung vorgetragen, jedoch mit Auflagen verbunden sein (z.B. keine schulische Nutzung der neuen Halle), so sei auch eine Realisierung der Maßnahmen ohne Förderung in Betracht zu ziehen. "Daraus ergibt sich auch die Notwendigkeit einer intensiven Prüfung der Möglichkeit, beim Neubau ein Public-Private-Partnership-Modell sowohl als Finanzierungs- als auch Realisierungsmodell zu prüfen", meint Stadler, der in diesem Zusammenhang auf die aktuelle Veröffentlichung der Obersten Baubehörde im bayerischen Innenministerium verweist. Darin ist u.a. von einer Sporthalle in Deggendorf, einem Gymnasium-Bau in Pocking oder einem Feuerwehrgerätehaus in Rotthalmünster die Rede, die mit Hilfe privater Investitionen realisiert wurden. Eine solche Alternative könne sich auch für Passau lohnen, meint Stadler. "Eine Einsparung im Millionenbereich bei gleichzeitiger Realisierung eigener Wünsche und Anforderungen an die neue Halle sollten Argument genug sein, öffentliche Mittel effizient einzusetzen."

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