Gesprächsforum zur Energiepolitik
Justizstaatssekretär Dr. Max Stadler (r.) besuchte in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums seinen tschechischen Kollegen, Senator Ludek Sefzig, in Prag. Mit ihm und Kathrin Freier vom Zukunftsfonds (Mitte) beriet der Passauer FDP-Politiker über die nächste Jahrestagung. Diese wird voraussichtlich am 12. Oktober in Mährisch-Ostrau stattfinden und die unterschiedliche Energiepolitik der beiden Länder zum Thema haben. Bis dahin soll in Arbeitsgruppen die erfolgreiche Tagung des Gesprächsforums vom letzten November in Passau über „Europäische Identitäten“ weitergeführt werden. Das Treffen zwischen Stadler und Sefzig fand im historischen „Grünen Salon“ des Prager Kolavatsky-Palastes statt. - red/Foto: privat
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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