Dr. Max Stadler

Erst Streitthema, jetzt Erfolgsprojekt - FDP legt nochmal nach Livestream ausbauen!

von SEBASTIAN DAIMINGER
Viel wurde über den Sinn und Unsinn von Liveübertragungen aus dem Passauer Stadtrat diskutiert. Doch nun steht fest: Das einst so umstrittene Projekt ist mittlerweile eine Erfolgsnummer - und zwar für die ganze Stadt. Denn Passau ist in der Sache landesweit Vorreiter - jeder Stadtrat quasi ein Pionier. Ein Gewinn auch für Demokratie und Transparenz.
Sogar mit konkreten Zahlen lässt sich der Erfolg nun beziffern. Laut neuesten Erhebungen der Stadtverwaltung schauen durchschnittlich rund 50 Bürger bei den Sitzungen zu. Mehr als sonst persönlich im Rathaus auftauchen oder als Zuschauer dort überhaupt Platz hätten. Einzelne Sitzungen (Bauen und Liegenschaften, Schulen und Sport, Finanzen) erreichten auch schon über 100 Zuschauer.
Grund genug für die Ideengeber der FDP-Stadtratsfraktion, beim Thema Livestream jetzt nochmal nachzulegen. In einem neuen Antrag ans OB-Büro fordert Justizstaatssekretär Max Stadler, die Livestream-Übertragungen aus den Stadtratssitzungen als feste Einrichtung fortzusetzen. Bis dato wurden die Übertragungen offiziell nur als Testphase deklariert. Die Übertragungen sollen zudem künftig auf der Homepage der Stadt Passau noch besser kommuniziert werden. Es wird moniert: „Viele Bürger wissen nicht, wann welche Sitzung übertragen wird.“
Weiteres Anliegen der FDP: Die technischen Voraussetzungen sollen ausgebaut werden, damit auch WIFI-Nutzer und alle, die Internet über 3G sowie Smartphones oder via Firmennetzwerke nutzen, die Übertragungen sehen können. Laut Techniker ist dies momentan nicht für alle Nutzer möglich - Schuld daran sei ein sehr eingeschränktes Server-System in der Stadtverwaltung, welches den Livestream-Empfang für manche Nutzer unmöglich macht. Um diese und andere Probleme zu lösen sei es auch ratsam, mit der Universität Passau, zum Beispiel dem Lehrstuhl für Medien und Kommunikation, zu kooperieren. Diesen Vorschlag unterstützt übrigens auch der Grünen-Stadtrat Karl Synek. Die Studenten könnten helfen, das Thema Livestream zu verbessern und auszubauen. Im FDP-Antrag heißt es dazu: „Zudem schlagen wir vor, zusammen mit der Uni Passau einen Weg zu finden, wie die Sitzungen kostengünstig aufgezeichnet werden und mit geringer zeitlicher Verzögerung ungeschnitten und unkommentiert in eine Online-Mediathek auf der Homepage der Stadt Passau eingestellt werden können. Dort sollen sie dauerhaft gespeichert und für jedermann zugänglich bleiben.“
All diese Maßnahmen sollen letztendlich dazu führen, die Zugriffszahlen für das „Rathaus-TV“ nochmal deutlich zu steigern. Bezüglich der Kosten dürfe der neue Bürgerservice laut Stadler aber nicht „aus dem Ruder laufen“. Zweckmäßige technische Lösungen seien gefragt: Zum Beispiel eine Webcam mit Richtmikro, welche den ganzen Raum (Zuschauer ausgenommen) filmt. Momentan übernimmt diese Aufgabe ein Angestellter der Stadt per Schwenk-Kamera. Diese Personalkosten - derzeit rund 9600 Euro im Jahr - können man großteils einsparen. Die FDP dazu: „Die Inhalte der Diskussion stehen für uns im Vordergrund. Diese müssen bei den Nutzern verständlich ankommen. Mehr aber auch nicht.“

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