Stadler: Mehr Transparenz im Gestaltungsbeirat
Stadtrat Dr. Max Stadler (FDP) regt eine Ergänzung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat an, der in Passau maßgeblich mitwirkt bei sensiblen Bauvorhaben. „In der Vergangenheit waren Entscheidungen des Gestaltungsbeirats bei unmittelbar Betroffenen nicht immer nachvollziehbar“, sagt Stadler.
Durch die Ergänzung der Satzung soll einerseits für Nachbarn eine Anhörung ihrer Sicht der Dinge und Einwände sowie mehr Transparenz ermöglicht werden. Andererseits können die Experten - aktuell drei namhafte auswärtige Architekten - ihre Entscheidungen gegenüber den unmittelbar Betroffenen selbst erklären. Die Entscheidung darüber, ab welchem Zeitpunkt die Entscheidung des Beirats erläutert werden kann, solle jedoch dem dreiköpfigen Gremium selbst überlassen bleiben. Die internen Beratungen, Diskussionen und Erläuterungen mit dem Bauherren sind nach wie vor - falls von ihm gewünscht - nichtöffentlich. - ck
Zur Seite des BMJ
Zug des Monats
e2- e4...
Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
Halbzeit-Bilanz der FDP-Fraktion
Kontakt
Mitmischen
Der Internetauftritt für Jugendliche
Zukunfts-Ideen gesucht - Jetzt bewerben!
FDP Bayern
FDP Landesverband Bayern
Rindermarkt 6
80331 München
Tel.: 089 / 126 009 0
Fax: 089 / 126 009 30
E-mail: [email protected]
Homepage: www.fdp-bayern.de