Stadtgespräch
Staatssekretär Dr. Max Stadler (FDP) hatte nach den Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen erstmals seit seiner Berufung ins Bundesjustizministerium die Gelegenheit, ein internationales Abkommen zu unterzeichnen. In Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Dmitrij Medwedew unterschrieb Stadler nach mehrstündigen Verhandlungen gemeinsam mit Justizminister Alexander Konovalov eine gemeinsame Erklärung über eine verbesserte rechtliche Zusammenarbeit. Diese ist vor allem für die deutsche Wirtschaft, die in Russland große Exportmöglichkeiten erwartet und dabei Rechtssicherheit wünscht, von großer Bedeutung. Am Rande der Konferenz kam auch zur Sprache, dass Minister Konovalov, der wegen seiner Körpergröße auch „Alexander der Große“ genannt wird, den Rudersport bevorzugt und abends auf dem Wannsee noch eine Trainingsfahrt einlegte. Kürzlich besuchte Konovalov sogar die berühmte Henley-Regatta in England. Schachspieler Max Stadler berichtete seinem Gesprächspartner, dass der Passauer Ruderverein eine traditionsreiche Geschichte und viele internationale Erfolge aufzuweisen hat. - redZur Seite des BMJ
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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