Stadler leitet Spitzentreffen in Passau
Passau/Prag - Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) ist im Namen von Außenminister Guide Westerwelle zum Vorsitzenden des Beirates des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums ernannt worden. Die „Talkrunde“ aus hochrangigen Politikern ist seit ihrer Gründung durch die deutsch-tschechische Erklärung im Jahr 1979 zu einem etablierten Bestandteil der Beziehungen beider Länder geworden. Neben wirtschaftlichen und politischen Themen geht es auch um Tourismus, Kultur und die EU. Die nächste Jahreskonferenz wird zudem unter Leitung von Max Stadler in Passau stattfinden, wo die rund 100 Teilnehmer im November in der Universität zusammentreffen sollen. Das Thema lautet dann: „Identitäten und Bürgerschaften in Europa“. (sd)
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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