UNESCO-Erbe: Auch Max Stadler schiebt an
Staatssekretär beantragt bei FDP-BezirkstagUnterstützung durch Niederbayerns Liberale
Wenn es nach dem Passauer Stadtrat und Justizstaatssekretär Dr. Max Stadler geht, unterstützt seine FDP heute auf ihrem Bezirksparteitag in Regen die Bewerbung Passaus zur Aufnahme in die Liste des Unesco-Weltkulturerbes. Jedenfalls hat Stadler vergangene Woche einen entsprechenden Antrag an seine Parteifreunde gestellt. Stadler begründet diesen Antrag an die Niederbayern-FDP damit, dass eine Aufnahme Passaus ins Unesco-Register für die ganze Region enorme Werbewirkung haben könnte. Allerdings wiederholt der Fraktionschef von FDP/Passauer Liste in seinem Antragsschreiben auch die Bedingungen, dass im weiteren Bewerbungsverfahren die Bürger umfassend beteiligt, der komplette Stadtrat (und nicht nur ein Ausschuss) gefragt und auch die Kosten beziffert werden müssen. - jkl
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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