Aufgespießt und festgenagelt
Recht-BotschafterÜbrigens hat Recht-Botschafter Dr. Max Stadler bei dem EU-Festakt auch eins der extra gedehnten Grußworte gesprochen. Er ist in Übung: Kürzlich hielt der Herr Justizstaatssekretär in der Wirtschaftskammer Schärding den Festvortrag zum 20-jährigen Bestehen der Deutsch-Österreichischen Juristen-Vereinigung DÖJV. Eingeladen vom Passauer Arbeitsrechtler und DÖJV-Präsidenten Dr. Ewald Helml sprach Stadler bereits dort über Freiheit, Sicherheit und Recht in der EU und die enge Zusammenarbeit der Justizministerien von Berlin und Wien.
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
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