Da sage noch einer, die Koalition stecke in einer Krise. Staatssekretär Dr. Max Stadler bewies am Freitag das Gegenteil und opferte sich fürs gute Klima: Statt sich in aller Ruhe das Deutschland-Spiel anzuschauen, trat der Liberale als Gastredner bei einer Veranstaltung der Christlich Demokratischen Juristen auf, um über aktuelle Vorhaben des Bundesjustizministeriums zu berichten. Immerhin machte er mit einem Mitarbeiter des Ministeriums aus, dass er die Tore per SMS sofort aufs Handy geliefert bekommt. – lam
Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)