Menschen, Bilder, Emotionen – Das AS-Jahr im Rückblick
Zwei Passauer in Berlin: Andreas Scheuer und Max Stadler Die Staatssekretäre
Es war die Polit-Sensation des Jahres für unsere Region: Die beiden Passauer Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Scheuer (CSU) und Dr. Max Stadler (FDP) bekamen in der jetzigen Regierung jeweils ein Amt als Parlamentarischer Staatssekretär! Bereits in den Wochen nach der Wahl hatte sich Scheuer intensiv bei den Koalitionsverhandlungen eingebracht. Seit 2002 sitzt er für die Passauer Region im Deutschen Bundestag. Er hat sich seit vier Jahren als Verkehrsexperte einen Namen gemacht und mischt jetzt auf der großen politischen Bühne in Berlin mit. Ebenso sein Passauer Kollege Max Stadler. Während er bereits von Scheuers Nominierung erfahren hatte, gab es bezüglich seiner Personalie zuerst noch keine Hinweise auf eine Besetzung als Staatssekretär. Obwohl er ein Top-Wahlergebnis einfuhr und als geschätzter Experte für innere Sicherheit gilt. Doch kurz vor der Fraktionsvorstands-Sitzung wandte sich das Blatt noch für Stadler. Sein Parteichef Guido Westerwelle äußerte in der Runde den persönlichen Wunsch, Max Stadler als Staatssekretär für das Justizministerium zu nominieren. Einstimmig wurde das abgenickt. Stadler wirkte erleichtert: „Ich empfinde jetzt große Freude. Scheuer und ich haben uns bereits gegenseitig beglückwünscht und unseren Wahlkampf damit endgültig beendet!“
Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)