Niederbayerische SPD muss zwei Mandate abgeben
Passau/Altötting. Die SPD in Niederbayern wurde bei der Bundestagswahl besonders stark gebeutelt. Von bisher drei Mandaten blieb nur eines: das von Florian Pronold. Rita Hagl, Nachfolgekandidatin Bruni Irbers, scheiterte mit ihrer Direktkandidatur in Deggendorf, Jella Teuchner, bisher MdB, schaffte es mit Listenplatz 18 diesmal nicht. Bei der CSU ging Listenkandidat Matthäus Strebl (Dingolfing) leer aus. Max Stadler (FDP) erzielte ein Traumergebnis von 18,9 Prozent (2005: 9,9 Prozent) und kehrt auf sicherem Listenplatz ins Parlament zurück. Sein Parteifreund Gerhard Drexler kam nicht zum Zug. In Ost-Oberbayern wurden Bärbel Kofler und Ewald Schurer (SPD) auf sicheren Listenplätzen wiedergewählt.Zur Seite des BMJ
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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