Aufgeschnappt
Stadler hat das letzte Wort: Unverhofft kam der Passauer FDP-Abgeordnete *Max Stadler* zu der Ehre, als letzter Redner dieser Wahlperiode im Bundestagsplenum zu sprechen. Eigentlich war sein Parteikollege Jörg van Essen dafür vorgesehen. Der musste aber an einer Sitzung teilnehmen. Auch der ausscheidende SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hörte sich Stadlers Rede zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile noch an.
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
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