Pressemitteilungen
05. 09. 2007
Die Festnahmen zeigen, dass unser Sicherheitssystem funktioniert. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben hervorragende Arbeit geleistet auf der Basis der bestehenden Gesetze. Der Fahndungserfolg beweist, dass Gesetzesverschärfungen nicht notwendig sind, sondern die konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze der beste Schutz vor terroristischen Anschlägen ist.
STADLER: Bestehende Gesetze sind der beste Schutz vor terroristischen Anschlägen
BERLIN. Zu den heutigen Festnahmen mehrerer Terror-Verdächtiger erklärt der FDP-Innenexperte Max STADLER:Die Festnahmen zeigen, dass unser Sicherheitssystem funktioniert. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben hervorragende Arbeit geleistet auf der Basis der bestehenden Gesetze. Der Fahndungserfolg beweist, dass Gesetzesverschärfungen nicht notwendig sind, sondern die konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze der beste Schutz vor terroristischen Anschlägen ist.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
944-Stadler-Verhinderung_Anschlaege.pdf (2007-09-05, 119.62 KB)
Zur Seite des BMJ
Zug des Monats
e2- e4...
Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
Halbzeit-Bilanz der FDP-Fraktion
Kontakt
Mitmischen
Der Internetauftritt für Jugendliche
Zukunfts-Ideen gesucht - Jetzt bewerben!
FDP Bayern
FDP Landesverband Bayern
Rindermarkt 6
80331 München
Tel.: 089 / 126 009 0
Fax: 089 / 126 009 30
E-mail: [email protected]
Homepage: www.fdp-bayern.de