Pressemitteilungen
02. 05. 2009
Die Ausschreitungen und Gewalttätigkeiten am 1. Mai dieses Jahres haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Dies gilt unabhängig von der jeweilig zugrunde liegenden politischen Gesinnung. Für die Opfer von Gewalt spielt es keine Rolle, ob die Täter unbelehrbare Neonazis oder Fanatiker aus dem linksautonomen schwarzen Block sind. Die Folgen der Gewaltanwendung sind für die Opfer gleichermaßen schlimm. Aber auch die demokratische Gesellschaft insgesamt nimmt Schaden, wenn manche keine Achtung vor Leib und Leben, Eigentum und Freiheit anderer haben. Deshalb muss die Lehre aus dem gestrigen Tag sein: Jegliche Gewaltanwendung ist grundsätzlich völlig inakzeptabel.
STADLER: Jegliche Gewaltanwendung ist grundsätzlich völlig inakzeptabel
BERLIN. Zu den Ausschreitungen am gestrigen 1. Mai erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Max STADLER:Die Ausschreitungen und Gewalttätigkeiten am 1. Mai dieses Jahres haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Dies gilt unabhängig von der jeweilig zugrunde liegenden politischen Gesinnung. Für die Opfer von Gewalt spielt es keine Rolle, ob die Täter unbelehrbare Neonazis oder Fanatiker aus dem linksautonomen schwarzen Block sind. Die Folgen der Gewaltanwendung sind für die Opfer gleichermaßen schlimm. Aber auch die demokratische Gesellschaft insgesamt nimmt Schaden, wenn manche keine Achtung vor Leib und Leben, Eigentum und Freiheit anderer haben. Deshalb muss die Lehre aus dem gestrigen Tag sein: Jegliche Gewaltanwendung ist grundsätzlich völlig inakzeptabel.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
483-Stadler-Ausschreitungen_1._Mai.pdf (2009-05-02, 119.92 KB)
Zur Seite des BMJ
Zug des Monats
e2- e4...
Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
Halbzeit-Bilanz der FDP-Fraktion
Kontakt
Mitmischen
Der Internetauftritt für Jugendliche
Zukunfts-Ideen gesucht - Jetzt bewerben!
FDP Bayern
FDP Landesverband Bayern
Rindermarkt 6
80331 München
Tel.: 089 / 126 009 0
Fax: 089 / 126 009 30
E-mail: [email protected]
Homepage: www.fdp-bayern.de