Pressemitteilungen
11. 02. 2009
Jeder Schützenverein kann es besser. Was sich die Bundesregierung hier leistet, ist eine Farce. Da haben wir ein Grundgesetz, auf das Deutschland stolz sein kann, und die Bundesregierung kriegt es nicht hin, das Verfassungsjubiläum würdevoll und angemessen auszurichten. Das alles passt ins Bild einer Bundesregierung, der nichts mehr gelingen will. Hätten die Mütter und Väter den gleichen Dilettantismus vor 60 Jahren an den Tag gelegt, die Bundesrepublik hätte heute noch keine Verfassung. Man mag zu den ursprünglichen Plänen stehen wie man will, man mag den ins Auge gefassten Auftritt der Rolling Stones begrüßen oder ablehnen, eines jedoch geht nicht: dass man heute, gut drei Monate vor dem Jahrestag, mit leeren Händen dasteht. Ich fordere die Bundeskanzlerin auf, die Tauchstation zu verlassen und unverzüglich ein schlüssiges Konzept vorzulegen, um Schaden vom Verfassungsjubiläum und damit der Verfassung selbst abzuwenden.
STADLER: Scheitern des Bürgerfests zum Verfassungsjubiläum ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung
BERLIN. Zum Scheitern der Pläne für die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Grundgesetzes am 23. Mai 2009 und zur Entbindung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble von der Veranstaltungsvorbereitung erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Innenausschuss Max STADLER:Jeder Schützenverein kann es besser. Was sich die Bundesregierung hier leistet, ist eine Farce. Da haben wir ein Grundgesetz, auf das Deutschland stolz sein kann, und die Bundesregierung kriegt es nicht hin, das Verfassungsjubiläum würdevoll und angemessen auszurichten. Das alles passt ins Bild einer Bundesregierung, der nichts mehr gelingen will. Hätten die Mütter und Väter den gleichen Dilettantismus vor 60 Jahren an den Tag gelegt, die Bundesrepublik hätte heute noch keine Verfassung. Man mag zu den ursprünglichen Plänen stehen wie man will, man mag den ins Auge gefassten Auftritt der Rolling Stones begrüßen oder ablehnen, eines jedoch geht nicht: dass man heute, gut drei Monate vor dem Jahrestag, mit leeren Händen dasteht. Ich fordere die Bundeskanzlerin auf, die Tauchstation zu verlassen und unverzüglich ein schlüssiges Konzept vorzulegen, um Schaden vom Verfassungsjubiläum und damit der Verfassung selbst abzuwenden.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
158-Stadler-Scheitern_des_Buergerfests_zum_Verfassungsjubilaeum.pdf (2009-02-11, 122.05 KB)
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