Pressemitteilungen Fraktion
14. 05. 2012
TONCAR / HÖFERLIN:
Netzpolitische Veranstaltungsreihe "Digitale Liberale" wird fortgesetzt -
Thema: Netzpolitik ist ....Rechtspolitik
BERLIN. Zur heutigen Veranstaltung der FDP-Bundestagsfraktion "Digitale Liberale: Netzpolitik ist...Rechtspolitik" erklären der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Florian TONCAR und der Netzpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion Manuel HÖFERLIN:
TONCAR:
Das Internet hat die Welt stärker verändert als alle anderen Innovationen der letzten Jahrzehnte und damit auch die Politik. Es schafft enormen Wohlstand und ist im Alltag längst unverzichtbar. Auch wenn es sich rasant entwickelt und es bei jeder Technologie immer auch Missbrauchsmöglichkeiten gibt, ist mir wichtig, dass wir als Gesellschaft nicht ängstlich, sondern mutig und zuversichtlich mit dem Internet umgehen.
HÖFERLIN:
Netzpolitk ist Rechtspolitik. Das bedeutet, dass wir auf die Entwicklung hin zur digitalisierten Welt als Gesetzgeber eingehen müssen anstatt sie zu behindern. Hier werden wir aber mit Verboten und Überwachung nicht weiterkommen. Gesetze dienen nicht dem Bestandsschutz einzelner Geschäftsmodelle. Andererseits ist die FDP als Partei des Eigentums und vor allem der Rechtsstaatlichkeit daran interessiert, dass in allen Lebensbereichen - auch im Internet - Regeln Anwendung finden, die durchsetzbar sind und auf Akzeptanz stoßen. Das Internet bietet vor allem Chancen!
TONCAR / HÖFERLIN: Netzpolitische Veranstaltungsreihe "Digitale Liberale" wird fortgesetzt - Thema: Netzpolitik ist ..Rechtspolitik
Achtung Sperrfrist bis Montag, 14.05.2012, 19.00 Uhr!TONCAR / HÖFERLIN:
Netzpolitische Veranstaltungsreihe "Digitale Liberale" wird fortgesetzt -
Thema: Netzpolitik ist ....Rechtspolitik
BERLIN. Zur heutigen Veranstaltung der FDP-Bundestagsfraktion "Digitale Liberale: Netzpolitik ist...Rechtspolitik" erklären der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Florian TONCAR und der Netzpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion Manuel HÖFERLIN:
TONCAR:
Das Internet hat die Welt stärker verändert als alle anderen Innovationen der letzten Jahrzehnte und damit auch die Politik. Es schafft enormen Wohlstand und ist im Alltag längst unverzichtbar. Auch wenn es sich rasant entwickelt und es bei jeder Technologie immer auch Missbrauchsmöglichkeiten gibt, ist mir wichtig, dass wir als Gesellschaft nicht ängstlich, sondern mutig und zuversichtlich mit dem Internet umgehen.
HÖFERLIN:
Netzpolitk ist Rechtspolitik. Das bedeutet, dass wir auf die Entwicklung hin zur digitalisierten Welt als Gesetzgeber eingehen müssen anstatt sie zu behindern. Hier werden wir aber mit Verboten und Überwachung nicht weiterkommen. Gesetze dienen nicht dem Bestandsschutz einzelner Geschäftsmodelle. Andererseits ist die FDP als Partei des Eigentums und vor allem der Rechtsstaatlichkeit daran interessiert, dass in allen Lebensbereichen - auch im Internet - Regeln Anwendung finden, die durchsetzbar sind und auf Akzeptanz stoßen. Das Internet bietet vor allem Chancen!
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
388-Toncar-Hoeferlin-Netzpolitik_ist_Rechtspolitik.pdf (2012-05-14, 184.83 KB)
Zur Seite des BMJ
Zug des Monats
e2- e4...
Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
Halbzeit-Bilanz der FDP-Fraktion
Kontakt
Mitmischen
Der Internetauftritt für Jugendliche
Zukunfts-Ideen gesucht - Jetzt bewerben!
FDP Bayern
FDP Landesverband Bayern
Rindermarkt 6
80331 München
Tel.: 089 / 126 009 0
Fax: 089 / 126 009 30
E-mail: [email protected]
Homepage: www.fdp-bayern.de