Pressemitteilungen Fraktion
19. 04. 2011
Die Positionierung der EU-Kommission im Netzneutralitätsbericht wird von der FDP-Bundestagsfraktion begrüßt. Ebenso wie in unserem gerade verabschiedeten Positionspapier werden Transparenz für Kunden und freier Wettbewerb zwischen Anbietern als bester Garant für die Wahrung eines freien Internets gesehen. Die FDP-Bundestagsfraktion sieht Netzneutralität und Kommunikationsfreiheit als essentielle Güter der Informationsgesellschaft und als Garanten für Chancengleichheit im Online-Bereich.
EU-Kommissarin Kroes hat Recht, wenn sie zu diesem Zeitpunkt keinen akuten Handlungsbedarf sieht, aber intensive Beobachtung der nationalen Märkte ankündigt. Einfacher Anbieterwechsel, Transparenz der Angebote, und die Sicherung und stetige Anpassung des best-effort-Standards sind die Schlüssel zur Wahrung der Netzneutralität.
SCHULZ: FDP begrüßt Positionierung zu Netzneutralität der EU
BERLIN. Zur Vorstellung des Berichts "Offenes Internet und Netzneutralität in Europa" der EU-Kommission erklärt der Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:Die Positionierung der EU-Kommission im Netzneutralitätsbericht wird von der FDP-Bundestagsfraktion begrüßt. Ebenso wie in unserem gerade verabschiedeten Positionspapier werden Transparenz für Kunden und freier Wettbewerb zwischen Anbietern als bester Garant für die Wahrung eines freien Internets gesehen. Die FDP-Bundestagsfraktion sieht Netzneutralität und Kommunikationsfreiheit als essentielle Güter der Informationsgesellschaft und als Garanten für Chancengleichheit im Online-Bereich.
EU-Kommissarin Kroes hat Recht, wenn sie zu diesem Zeitpunkt keinen akuten Handlungsbedarf sieht, aber intensive Beobachtung der nationalen Märkte ankündigt. Einfacher Anbieterwechsel, Transparenz der Angebote, und die Sicherung und stetige Anpassung des best-effort-Standards sind die Schlüssel zur Wahrung der Netzneutralität.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
379-Schulz-Netzneutralitaet.pdf (2011-04-19, 131.60 KB)
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