Pressemitteilungen Fraktion
- 02.03.2011 HOMBURGER gratuliert Friedrich und de Maizière
- 01.03.2011 PILTZ: Debatte um mehr Effektivität in der Sicherheitsarchitektur für vernünftige Reformen nutzen
- 28.02.2011 AHRENDT: Internet-Sperren sind der falsche Weg
- 26.02.2011 TÖREN: Kritik Erdogans ist abwegig
- 24.02.2011 SCHULZ: Partizipation statt Pessimismus
- 23.02.2011 HÖFERLIN: Koalition schafft Grundlagen für moderne digitale Kommunikation
- 23.02.2011 AHRENDT: Neue Zeitwende im Insolvenzrecht
- 23.02.2011 PILTZ: Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz weiter verbessern
- 17.02.2011 TÖREN: Forderung nach Deutschpflicht verkennt die Sachlage
- 15.02.2011 SCHULZ: Weg frei für Löschen statt Sperren
- 14.02.2011 REINEMUND: Aktuelle Zahlen belegen strukturelles Defizit bei den kommunalen Finanzen
- 10.02.2011 REINEMUND: Entlastung der Kommunen ist für die SPD kein Argument
- 10.02.2011 AHRENDT / ASCHENBERG-DUGNUS: Spielautomatenverbot in Kneipen ist nicht der richtige Weg
- 08.02.2011 GÜNTHER / KNOPEK: Pechstein verdient Chance auf Rehabilitierung
- 08.02.2011 BUSCHMANN: Greenpeace mit neuer Gorleben-Studie zurück in die Vergangenheit
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Zug des Monats
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
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