Pressemitteilungen Fraktion
- 21.05.2012 KURTH / GÜNTHER: Sportentscheidungen nicht zum Spielball der Politik machen
- 18.05.2012 BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt
- 16.05.2012 KNOPEK: Statt Schnellschüssen bedachte Analyse der Vorkommnisse bei den Relegationsspielen
- 14.05.2012 TONCAR / HÖFERLIN: Netzpolitische Veranstaltungsreihe "Digitale Liberale" wird fortgesetzt - Thema: Netzpolitik ist ..Rechtspolitik
- 14.05.2012 THOMAE: Kein Freibier für alle - Geistiges Eigentum auch im Netz schützen
- 11.05.2012 RUPPERT: Extremismusbekämpfung bleibt gesellschaftliche Daueraufgabe
- 11.05.2012 KAUCH: Stromkunden zahlen Zeche für Länder-Blockade bei Solarförderung
- 10.05.2012 VAN ESSEN: Jörg von Polheim neuer Schriftführer im Deutschen Bundestag
- 10.05.2012 MÜLLER: Integrationspolitik muss Frauen und Familien stärker fördern
- 09.05.2012 WOLFF: Vorratsdatenspeicherung - EU muss sich erklären
- 09.05.2012 KAUCH: Weiterer Schritt zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartner
- 09.05.2012 PILTZ: Klare und rechtstaatliche Absage an Gewalt
- 09.05.2012 TÖREN: Klare Zuständigkeiten statt Politikverflechtung bei Integration
- 03.05.2012 WOLFF: Rechtsextreme Attacke auf Lausitzer Rundschau ist abscheulich
- 02.05.2012 REINEMUND: Abbau der kalten Progression ist ein Gebot der Steuergerechtigkeit und der Fairness
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Zug des Monats
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
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