Preußischer Franke
Ebenfalls nach hinten und dann wieder ganz weit nach vorne mit neuen Paragraphen blickt unser Justiz-Staatssekretär Dr. Max Stadler. Das hat er jüngst sogar wörtlich getan in einem mit viel Beifall bedachten Vortrag in Bamberg: Im dortigen Oberlandesgericht (OLG) sprach er über den allerersten Bundes-Justizminister (1949-1953) Thomas Dehler zu dessen 45. Todestag. Der Lichtenfelser war einst in Bamberg Generalstaatsanwalt und OLG-Präsident. Als der Stadler Max für seinen Vortrag recherchierte, "stieß ich auf zwei Parallelen zur heutigen Zeit: Über Dehler, der ja auch FDP-Bundeschef war, kursierte damals das Bonmot: ‚Ein Franke ist der missglückte Versuch, aus einem Österreicher einen Preußen zu machen!’ Nun, der Oberfranke Dehler war eher preußisch pflichtbewusst. Er verlangte von seinen Mitarbeitern, dass diese abends und am Wochenende erreichbar blieben. Und da sehe ich im Ministerium gewisse Ähnlichkeiten zu der heutigen Hausleitung", hat der Herr Dr. Stadler mir schmunzelnd berichtet: Die Frau Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger und er müssten auch häufig am Sonntag Kontakt mit engen Mitarbeitern halten. "Allerdings ist das heutzutage mit Handy und I-Pad viel einfacher als zu Dehlers Zeiten."
Geteilte Gewalten
Fast schon fachpressewürdig ist Stadlers zweite Parallele. Die sieht er in Dehlers Streit mit dem Bundesverfassungsgericht. Diesem warf der gerne mal scharfzüngige Dehler vor, es sei "in erschreckender Weise vom Wege des Rechts abgewichen". Auch heute gibt es bisweilen Kritik von Politikern an den Karlsruher Richtern. Stadler warnte aber vor Versuchen der Politik, auf das Bundesverfassungsgericht Einfluss zu nehmen. Die Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts müsse respektiert und gewahrt werden. Dehler habe schon damals auf die Gewaltenteilung gepocht und betont, dass die Zuständigkeiten von Justiz und Gesetzgebung getrennt bleiben müssten. Stadler: "Das ist nach wie vor eine richtige Forderung!"