Freude über Wahlsieg
Justizstaatssekretär Max Stadler verfolgte die Wahlen im fernen Myanmar (ehemals Birma) am letzten Sonntag mit besonderer Aufmerksamkeit. Denn der Passauer FDP-Politiker hatte am 18. Februar 1998 die Gelegenheit, mit der Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi in deren Haus in Rangun ein Gespräch zu führen. Stadler bezeichnet diese Begegnung als einen der berührendsten Momente in seiner politischen Tätigkeit. „Es freut mich sehr, dass Aung San Suu Kyi mit 90 Prozent der Stimmen ins Parlament gewählt worden ist. Das Regime in Myanmar konnte niemals den Widerstand dieser tapferen Freiheitskämpferin brechen“, erklärte der Staatssekretär.
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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