Stadt soll Plan erstellen, wo Sonnenstrom erzeugt werden darf
Solar-Atlas für Passau
von SEBASTIAN DAIMINGER
Dieser Vorstoß soll Schluss machen mit dem Solarpark-Wirrwarr in der Stadt Passau. Die FDP schlägt vor: Zur Orientierung von Immobilienbesitzern und Investoren soll die Verwaltung nun einen Solar-Atlas erstellen! Der Plan in Form einer Karte könnte dann zeigen, auf welchen Flächen grundsätzlich Solarparks möglich sind. Er soll aber auch ausweisen, wo man derartige Anlagen für undenkbar hält.
Einen entsprechenden Antrag haben Justiz-Staatssekretär Max Stadler und Stadtrat Andreas Dittlmann bereits im OB-Büro eingereicht. Darin heißt es: „Nach der angestrebten Energiewende müssen alle möglichen Ressourcen auch im Stadtgebiet Passau genutzt werden. Ziel sollte sein, die bisherige restriktive Haltung gegenüber Solaranlagen zu überdenken und auf geeigneten Flächen sogenannte Solarparks zuzulassen. Somit könnte der Anteil der regenerativen Energiegewinnung im Stadtgebiet gesteigert werden.“ Dem FDP-Antrag ging ein Sinneswandel voraus: „Bisher hat die Passauer FDP selbst Photovoltaikanlagen auf Wiesen und Äckern abgelehnt. Wir sahen darin eine Vergeudung von hochwertigen Flächen und hielten Dächer für geeigneter“, so Dittlmann. Das reiche künftig aber leider nicht mehr aus. Die neue Linie der großen Politik wolle man auf lokaler Ebene mittragen und konsequent umsetzen.
Im geplanten Solar-Atlas sehen Stadler und Dittlmann eine geeignete Orientierungshilfe für Hausbesitzer, Grundstückseigentümer sowie interessierte Betreiber von Solaranlagen. Bis dato war nicht immer klar, ob die Beantragung eines Solarparks in der Stadt auch Aussicht auf Erfolg hat. Zwar wäre auch der Solar-Atlas nicht rechtsverbindlich, da jeder Einzelfall geprüft werden müsse, dennoch hätte man darin einen übersichtlichen Leitfaden für Bürger, Politik und Verwaltung. Immer neue Grundsatzdiskussionen könne man sich damit (er)sparen.
Dass ausgerechnet die FDP einen derartigen Vorstoß liefert und nicht die bekannten Öko-Parteien, erstaunt. Offenbar ist es den Liberalen ein Dorn im Auge, dass beim Thema Solarparks bis dato quasi nach „Gutdünken“ entschieden wurde. Stadtrat Dittlmann erklärt: „In der Vergangenheit hat der Stadtrat nur zwei Freiflächen für Solarparks genehmigt. Einmal in Maierhof, um einer städtischen Stiftung zu helfen und einmal am Stelzlhof. Die Anlage dort wurde unter anderem damit begründet, dass die Fläche nur für den Anbau von Biomasse zur Verfügung stehe, da es sich um eine aufgeschüttete Mülldeponie handle. Anträge von Immobilienbesitzern, die im Bereich der Autobahn Solaranlagen aufstellen wollten oder von anderen Grundstückseigentümern, deren Anlagen sogar weniger weit sichtbar wären als in Mayerhof oder Stelzlhof, wurden strikt abgelehnt.“ Gerade diese Flächen sollten künftig im Sinne der Energiewende ebenfalls genehmigt werden. Genauso wie Standorte entlang der Autobahn, einer Bahnstrecke sowie den rund 40 anderen Ex-Mülldeponien aus den 70er Jahren, die es im Stadtgebiet gibt.