Frankenberger antwortet auf Stadlers offenen Brief
Angebot für Gespräch über Direkte Demokratie
Die Replik ließ etwas auf sich warten - aber sie kam, wie es in der etwas aus der Mode gekommenen Art des Briefschreibens üblich ist. Auf einen offenen Brief seines Polit- und Stadtratskollegen Dr. Max Stadler (FDP) hat nun Sebastian Frankenberger (ÖDP) geantwortet.
Nochmal kurz zum Hintergrund: Das „ÖDP Bayern Aktionsbündnis“ mit seiner Gallionsfigur Frankenberger war in Würdigung des Nichtraucherschutz-Volksbegehrens für den Politik-Award 2010 nominiert, eine Auszeichnung für erfolgreiche Polit-Kampagnen. Bei der Preisvergabe ging Frankenberger allerdings leer aus. Dafür erhielt er einen Brief von Dr. Max Stadler (FDP). Darin würdigt der Bundespolitiker das „politische Talent“ Frankenbergers und dessen Organisation der Nichtraucher-Kampagne, die Stadler selbst allerdings „inhaltlich falsch“ gehalten habe. „Mein Wunsch an Sie wäre, dass Sie in Ihrer politischen Arbeit mehr als bisher den Aspekt berücksichtigen, dass es in einer Demokratie wichtig ist, verschiedene Interessen zum Ausgleich zu bringen“, lautete einer der Kernsätze in Stadlers offenem Brief, auf den Frankenberger nun ebenso offen (veröffentlicht) antwortet.
Auszüge:
Sehr geehrter Herr Stadler,
vielen Dank für Ihre offenen Worte. Erlauben Sie mir zunächst den Hinweis, dass nicht ich persönlich nominiert war, sondern die Kampagne an sich. Sie hat sich in einem grundlegendem Punkt von allen anderen unterschieden: Sie wurde nicht von einer großen Werbeagentur getragen, sondern war eine „Volkskampagne“, die von vielen Aktiven vor Ort oder via Web 2.0 entwickelt und getragen wurde.
(...) Was die Direkte Demokratie angeht, schreiben Sie, treibe Sie die „Sorge um, wie man dabei von holzschnittartigen Scheinlösungen wegkommt.“ Dieser Sorge begegne ich sowohl als Bundesvorsitzender der ÖDP und als Landesvorstand des Vereins „Mehr Demokratie“ immer wieder und ich beschäftige mich intensiv damit, wie Bürger- und Volksentscheide und Beteiligungsverfahren bei Planungen aussehen müssten. Ich bin aber zum Entschluss gekommen, dass wir die Direkte Demokratie als Ergänzung der Repräsentativen Demokratie auf allen Ebenen brauchen, wo Entscheidungen getroffen werden, also auch auf Bundes- und Europaebene. (...)
Für mich ist die Direkte Demokratie nur ein Spiegel der Probleme unsere Gesellschaft, nicht deren Ursache. Gerade beim Volksentscheid zum Gesundheitsschutzgesetz wurde dies sehr deutlich. Aus meiner Sicht, war er die einzige Möglichkeit, das Hin und Her der Parteien zu beenden und eine Entscheidung herbeizuführen, die von der breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Gerne würde ich mit Ihnen zu Fragen Direkter Demokratie ausführlicher austauschen als dies in einem Briefwechsel möglich ist. Entweder in einem Vier-Augen-Gespräch, einer Podiumsdiskussion oder einem Redaktionsgespräch mit einem der Medien, an die Sie auch Ihren offenen Brief gesandt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Frankenberger
ÖDP-Bundesvorsitzender