Dr. Max Stadler

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Donnerstag, 3. Januar 2013

Kommt die Reservebank zum Einsatz?

Mögliches Personal-Karussell im Stadtrat: Wer nachrücken würde, wenn andere aufhören sollten

Von Thomas Seider
Ob es tatsächlich zu einem Stühlerücken im Stadtrat kommt, ist keineswegs gewiss: Alle, die sich derzeit fragen, ob sie ihr Stadtratsmandat weiterhin ausüben wollen, haben in dieser Frage noch keine Klarheit gewonnen. Klar ist nur, wer auf Grund des Wahlergebnisses von 2008 nachrücken würde, wenn andere aufhören sollten.
Max Stadler (FDP) und Andreas Scheuer (CSU) sind künftig Parlamentarische Staatssekretäre. In dieser auch zeitlich sehr anspruchsvollen Funktion ist ein gleichzeitiges kommunalpolitisches Amt eher ungewöhnlich. Dennoch wollen sowohl Stadler als auch Scheuer mit ihren Parteifreunden und vor allem den Fraktionen besprechen, ob sie Stadträte bleiben können.
„Ich würde gern Stadtrat bleiben - aber nur, wenn es zeitlich machbar ist. Und dahinter ist ein Fragezeichen zu setzen“, sagt Stadler. Ein Stadtrat auf Sparflamme will er jedenfalls nicht sein: „Bleiben, aber die Aufgabe nicht wahrnehmen können, das kommt nicht Frage.“ Mit seiner Fraktion FDP/Passauer Liste will er in einigen Tagen darüber sprechen, ob Kollegen in Ausschüssen seinen Sitz übernehmen können. Auch sein bisheriger Fraktionsvorsitz könnte ein Thema werden.
Erste Nachrückerin von der FDP/PAL-Liste wäre Apothekerin Sabine Hahne-Wehe. Das würde das Gewicht innerhalb der Fraktion noch weiter Richtung Passauer Liste verschieben. Von den acht Fraktionsmitgliedern bliebe dann Anton Jungwirth als einziges von der FDP. Dann, aber auch wenn Stadler bleiben jedoch den Fraktionsvorsitz abgeben sollte, könnte als Nachfolger in dieser Funktion die Stunde eines Heinz-Peter Höber, Andreas Dittlmann oder Peter Pell schlagen.
Ähnlich wie Stadler äußert sich Scheuer: „Ich habe großes Interesse, das Stadtratsmandat zu erfüllen, was ja Bürgerauftrag ist.“ Auch er will mit seinen CSU-Parteifreunden sprechen, braucht aber „einige Tage, um mich organisatorisch frei zu schwimmen. Wir sollten jetzt nichts übers Knie brechen.“ Und da ist noch ein spezieller Grund, warum er Stadtrat bleiben möchte: „Um dem Herrn Urban Mangold in dessen Funktion als ÖDP-Stadtrat auf die Finger zu schauen.“ Mangold hatte seine Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär kritisiert.
Ungewiss ist, ob die Personalfrage Scheuer die einzige für die CSU-Fraktion bleiben wird. Es ist nicht sicher, ob die schwer erkrankte Dagmar Plenk in den Stadtrat zurückkehren will. Nach einer Gehirnblutung am 11. Mai und Krankenhausaufenthalten seither ist sie nun zur Reha in Bad Griesbach. Fraktionskollegen dürfen sie nach wie vor nicht besuchen.
Auch hinter der politischen Zukunft von Alois Ortner ist ein Fragezeichen nicht zu leugnen. Immer noch ist nicht gerichtlich geklärt, ob die Staatsanwaltschaft ihn zu Recht der Bestechung beschuldigt. Bereits seit genau einem Jahr zieht sich einen Anklageerhebung hin. Seitdem pausiert Ortner in den Ausschüssen und nimmt nur noch an Plenumssitzungen teil, ohne sich aber an der Diskussion zu beteiligen. Ob er auch im Fall einer Verurteilung Stadtrat bleiben wollte, ist offen.
Theoretisch stellt sich also die Frage, ob bei der CSU bis zu drei Nachrücker zum Einsatz kommen. Diese Nachrücker von der Liste wären der frühere Stadtrat Josef Haydn, Unternehmensberater Alexander Wösner und ZF-Angestellter Josef Thuringer. Mit Wösner und Thuringer handelt es sich ausgerechnet um die früheren CSU-Ortsvorsitzenden von Heining und Hacklberg, die sich eine politische Auszeit verordnet hatten. Sie wollten sich zurückziehen.


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