Dr. Max Stadler

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Montag, 14. Januar 2013

Beifall für klare Worte


Auf Einladung von MdB Horst Meierhofer (links) hielt PSt Dr. Max Stadler  bei der Versammlung der Delegierten des FDP-Oberpfalz am 20. Oktober 2012 in Weiden die Hauptrede.
Stadler attackierte vor allem die Steuererhöhungspläne des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und legte dar, wie die FDP im Bundesjustizministerium liberale Akzente gesetzt habe.

Am Rande der Dehler-Preisverleihung notiert: Fußballfreunde unter sich

Justizstaatssekretär Dr. Max Stadler und die TDS-Präsidiumsmitglieder Cornelia Schmalz-Jacobsen, Gisela Bock und MdL Karsten Klein hatten Glück mit der Terminwahl für den Thomas-Dehler-Preis. Der Passauer FDP-Politiker Stadler verlieh diese Auszeichnung am Freitag, den 12.10.2012 in seiner Eigenschaft als Präsident der Dehler-Stiftung gemeinsam mit Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an FOCUS-Gründer Helmut Markwort. Letzterer ist ein bekennender Fan des FC Bayern München und fast bei jedem Spiel in der Allianz-Arena anzutreffen. Stadler entschuldigte sich zu Beginn der von 400 hochrangigen Gästen besuchten Festveranstaltung beim Preisträger, er habe übersehen, dass zur selben Zeit des Länderspiel Irland - Deutschland stattfinde. Markwort antwortete, das sei zu verschmerzen; schlimm wäre es nur gewesen, wenn er eine Partie des FC Bayern München versäumt hätte. Auch Wirtschaftsminister Martin Zeil ging in seiner Rede auf die Fußball-Leidenschaft des Moderators des beliebten TV-Sonntagsstammtisches ein und betonte, Markwort sei stets charmant und ausgeglichen und gerate nur in Rage, wenn Badstuber im Strafraum über den Ball säbeln würde. In der illustren Gästeschar fanden sich zu Ehren Helmut Markworts viele Promis ein: die Verleger Hubert Burda und Dirk Ippen, Stammtisch-Mitstreiter Prof. Dr. Wolfgang Heckl, Politik-Experte Prof. Dr. Werner Weidenfeld, Bunte-Chefredakteurin Patricia Riekel, der Chefredakteur des bayerischen Rundfunks Sigmund Gottlieb, Focus-Chefredakteur Uli Baur, Schauspielerin Monika Peitsch, Antenne-Bayern-Geschäftsführer Karlheinz Hörhammer sowie Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch, FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß, Fraktionschef MdL Thomas Hacker, Stadtrats-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Mattar und MdEP Nadja Hirsch. Für die SZ berichtete über diesen gelungenen Event übrigens der frühere Redakteur der Passauer Neuen Presse, Stephan Handel. TDS-Geschäftsführer Alexander Rieper erhielt von allen Seiten für die hervorragende Organisation höchstes Lob.

Die Donau verbindet

Die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammen-arbeit (IRZ) und deren Geschäftsführer Dirk Mirow (rechts) sowie der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags, Siegfried Kauder (Mitte) führten für Abgeordnete aus zehn Partnerstaaten eine Tagung über aktuelle Fragen des Parlamentarismus durch.  Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Max Stadler (links) begrüßte die internationalen Gäste in Donaueschingen, dem Ort, in dessen Schloßpark sich die Donauquelle befindet. Der Passauer FDP-Politiker, selbst an der Donau wohnhaft, stellte fest, dass dieser europäische Strom tatsächlich etwas Verbindendes habe. Denn die Mehrzahl der Teilnehmer kam aus Donauanrainerstaaten wie Ungarn, Kroatien, Serbien, Bulgarien, Moldavien und der Ukraine. Diskutiert wurden Themen wie das Kontrollrecht der Parlamente gegenüber den Regierungen, aber auch die Umsetzung internationaler Konventionen gegen Korruption.

Stadler Beim Grand Prix

Bezirksligaspieler Dr. Max Stadler (Schachfreunde Haselbach/Castra Batava Passau) hatte die Gelegenheit, in London beim Grand-Prix-Turnier aus nächster Nähe die Schach-Weltspitze zu beobachten. Der Passauer FDP-Politiker konnte die spannende Schlussphase der Spitzenpartie Alexander Grischuk gegen Vizeweltmeister Boris Gelfand miterleben, die mit einem Figurenopfer und siegreichen Königsangriff Grischuks endete. Das Turnier fand im traditionsreichen Hotel "Simpsons in the Strand" statt, das allen Schachfreunden bekannt ist, weil dort 1851 die "Unsterbliche Partie" des damals weltbesten Spielers Adolf Anderssen aus Breslau gegen Lionel Kieseritzky gespielt wurde. Turnierorganisator George Blake (links) berichtete dem schachbegeisterten Justizstaatssekretär, dass nächstes Jahr erstmals auch in Berlin ein Grand-Prix-Turnier mit den TOP 20 der Schach-Weltranglist geplant sei.

Mehr Patientenrechte dank Bürger aus Landkreis Passau

Darauf haben viele Betroffene gewartet. Am Freitag, 28.09.2012, wurde im Bundestagsplenum der Entwurf des Gesetzes über die Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten beraten. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesgesundheitsministerin Daniel Bahr (beide FDP) legten dem Parlament die seit langem geforderte Regelung vor. Die Justizministerin erklärte: "Wir wollen die Patientenrechte  transparent und nachvollziehbar machen. Bisher sind die Rechte von Patienten in vielen unterschiedlichen Gesetzen verankert und nicht leicht zu finden. Vieles steht zudem nicht im Gesetz, sondern die Rechtsprechung hat die Rechte der Patienten weiterentwickelt. Wir wollen, dass jede Patientin und jeder Patient die wichtigsten Rechte im Gesetz selbst nachlesen kann, damit sich Arzt und Patient auf Augenhöhe begegnen."

Das Gesetz sieht vor, dass alle medizinisch wichtigen Daten dokumentiert werden.  Beweiserleichterungen, welche die Rechtsprechung zugunsten der Patienten entwickelt hat, werden nun gesetzlich abgesichert.
        
Interessant ist, dass indirekt auch ein Bürger aus dem nördlichen Landkreis Passau an dem Gesetz mitgewirkt hat. Dieser trug dem Passauer FDP-Abgeordneten Dr. Max Stadler in der Bürgersprechstunde eigene negative Erfahrungen vor. In seinem Fall sei die Übernahme von Behandlungskosten von der Krankenkasse nicht rechtzeitig zugesichert worden. Deshalb sei die notwendige Therapie zu spät eingeleitet worden. Er leide heute noch an schweren gesundheitlichen Spätfolgen.

Justizstaatssekretär Max  Stadler führte diesen Fall in die Beratungen in Berlin ein. Ergebnis: Künftig wird den Krankenkassen eine dreiwöchige gesetzliche Frist gesetzt. Wird innerhalb dieser Zeit keine Entscheidung getroffen, sind die Kassen automatisch zur Kostenerstattung verpflichtet.

Stadlers Kommentar: "Das ist ein Beispiel für direkte Demokratie und vor allem dafür, dass ein einzelner engagierter Bürger mit guten Argumenten etwas bewegen kann. Das sollte eine Ermutigung für alle sein."

Stadler im Gespräch mit dem Handwerk




PSt Dr. Max Stadler (Mitte) f��hrte in Berlin mit Vertretern des Handwerks aus Niederbayern und der Oberpfalz ein zweieinhalbstündiges Gespräch über Themen des Mittelstands: (von links) Hauptgeschäftsführer Toni Hinterdobler, HWK-Präsident Franz Prebeck, Präsident Hans Stark, Assessor Alexander Stahl.

Stadler zur Entwicklung des Stadtteils Schalding rechts der Donau

Kürzlich hat sich in der Passauer Neuen Presse in der Rubrik "Passau Tölpel" ein Leser kritisch mit der Entwicklung in Schalding rechts der Donau auseinandergesetzt. Man muss zugeben, dass alle seine Anmerkungen richtig waren. Natürlich ist es schade, dass es derzeit in Schalding kein Wirtshaus gibt. Da kann aber die Politik kaum etwas machen und vielleicht ändert sich dies ja auch bald. Mir selber würden auch noch andere Punkte einfallen, die bedauerlich sind. Ich finde es schade, dass es wegen der straßenbaulichen Veränderungen seit Jahrzehnten keine echte Uferpromenade an der Donau zum Spazierengehen mehr gibt. In meiner Kindheit war es auch immer ein Höhepunkt des Jahres, wenn der damals noch auf dem Kachlet-Stausee heimische Passauer Ruderverein seine Regatta durchgeführt hat. Als wir noch die Bahnstation in Schalding hatten, war man mit dem Personenzug – so hieß das damals – in wenigen Minuten quasi wie mit einer S-Bahn unübertroffen schnell im Stadtzentrum. Das werden wir wohl auch nie mehr bekommen.

Dennoch bin ich insgesamt nicht so pessimistisch. Ich lebe sehr gerne in Schalding und könnte mir gar nicht vorstellen, wegzuziehen. Was mir vor allem imponiert, ist die gut funktionierende Dorfgemeinschaft in Schalding und das rege Vereinsleben. Das findet man in gleicher Weise nicht in allen anderen Stadtteilen so. Und dass die tüchtigen Fußballer des SV Schalding-Heining den Namen unseres Stadtteils in ganz Bayern bekannt gemacht haben, erfüllt sicherlich alle Schaldinger mit Stolz!

Staatssekretär Stadler für Evaluierung der Rundfunkgebühren

Justizstaatssekretär Dr. Max Stadler (links) ließ sich in seiner Bürgersprechstunde von Johann Weiß (rechts), Inhaber eines Ambulanten Pflegedienstes, über Probleme des Mittelstandes mit der ab Januar 2013 geänderten Regelung zur Berechnung der  Rundfunkgebühren informieren. Künftig wird eine Pauschale erhoben, die bei Betrieben auf die Zahl der Mitarbeiter und der Firmenautos abstellt. Johann Weiß ist der Auffassung, dass damit Branchen, die für ihre Tätigkeit viele Fahrzeuge benötigen, einer erheblichen Mehrbelastung ausgesetzt seien. In seinem Fall würden künftig jährlich 3.000 Euro an die GEZ zu zahlen sein. Stadler betonte, dass er das neue Berechnungssystem, gegen das ein Passauer Jurist schon Klage beim bayerischen Verfassungsgerichtshof erhoben habe, grundsätzlich für richtig halte. Zuständig seien die Länder. Bei Abschluss des Rundfunkstaatsvertrages hätten alle Bundesländer eine Protokollerklärung abgegeben, dass die Neuregelung im Jahre 2014 evaluiert werde. Ausdrücklich hätten die Länder erklärt, dabei insbesondere die Problematik der Firmenautos noch einmal zu überprüfen. Stadler: "Ich begrüße diese Ankündigung der Länder und halte es für notwendig, die Thematik bei dieser Gelegenheit noch einmal aufzugreifen, um übermäßige Belastungen des Mittelstands zu vermeiden."

Passauer FDP zu Besuch in Berlin


Auf Einladung des parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesjustizministerin, Dr. Max Stadler, besuchte eine Reisegruppe von ca. 50 Personen unter Führung des FDP-Ehrenkreisvorsitzenden, Rolf Frommelt, die Bundeshauptstadt Berlin.

Das erklärte Ziel der Reise war, das politische Leben und Arbeiten der Abgeordneten näher kennen zu lernen. Die Besichtigung des Plenarsaals und eine Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments im Deutschen Bundestag waren der Beginn eines interessanten und aufschlussreichen Besuchsprogramms.

Ein Besuch mit einem Vortrag über die Arbeit des Auswärtigen Amtes schlossen sich an. Eine Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand (Stauffenberg-Gedenkstätte) beendete den ersten Tag der Reise.

Ein äußerst interessantes Informationsgespräch im Bundesrat war der Beginn des zweiten Informationstages. Ein Highlight war die Führung und Besichtigung im Bundeskanzleramtes. Die anschließende ausführliche Stadtrundfahrt, die sich an politischen Gesichtspunkten orientierte und der Besuch der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche mit einem äußerst interessanten Vortrag über die Geschichte der Hauses Hohenzollern rundeten das Programm ab. Nach einem Einkaufsbummel durch das Kaufhaus KaDeWe klang die Reise mit einem Berliner Abend in einem berlintypischen Lokal bei Musik und gutem Buffet aus.

Hopfenzupfertag der FDP in Wolnzach



PSt Dr. Max Stadler und MdL Dr. Otto Bertermann besuchten am 08.09.2012 auf Einladung von Kreisrat Thomas Stockmaier den Hof der "Hopfenbotschafterin" Barbara Bauer sowie das Hopfenmuseum in Wolnzach.

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